Übersicht

Meldungen

Bild: pixabay

Wohnungsbauförderung ist auch weiterhin gesichert

Vor wenigen Wochen hat das Bauministerium ein neues Programm zur Förderung von Wohnungsbau aufgelegt. Anders als in der Vergangenheit setzt das Programm auf Zinszuschüsse, die das Bauen erleichtern. Wegen der rapide gestiegenen Bauzinsen ist dieses Vorgehen ein richtiger Weg. Die Koalition hat sich darauf verständigt, ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen und einen schnellen Förderstopp zu vermeiden.

Unsere Themen der Woche in Berlin

Wir sichern Fachkräfte für die Zukunft Deutschland braucht viele und gut qualifizierte Fachkräfte. Nur so können wir Wohlstand für alle sichern. Nur so werden auch unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig funktionieren. Damit unsere Wirtschaftsleistung durch den Fachkräftemangel nicht weiter ausgebremst…

Insekten als Zutat in Lebensmitteln – Rede im Deutschen Bundestag

Die AfD-Fraktion bringt zwei Anträge zum Thema Insekten in der Ernährung ein, die der Bundestag am Donnerstag, 16. März 2023, beraten wird. Der Antrag mit dem Titel „Verbraucherfreundliche und transparente Kennzeichnung von Insekten in Lebensmitteln“ (20/5997) soll im Anschluss an die 40-minütige Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen werden. Bei dem Antrag „Sofortige Aufklärung der Bevölkerungen über Gesundheitsrisiken beim Verzehr von Insekten“ (20/5998) ist noch offen, ob der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft oder der Gesundheitsausschuss die Federführung übernimmt.

Bild: Paul Alexander Probst

Gleichstellung verwirklichen – Demokratie stärken

Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion.

Bild: Deutscher Bundestag / Inga Haar

Das sind unsere Themen der Woche in Berlin

Ein Jahr Zeitenwende Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Er leitet eine neue Phase des Misstrauens und der Aufrüstung in den internationalen Beziehungen ein, deren Folgen noch lange nachwirken werden. Die gute…

Bild: pixabay

Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen und sorgen für größere Flexibilität.

Unsere Themen der Woche in Berlin

Die furchtbaren Erdbeben in der türkisch- syrischen Grenzregion bestürzen mich zutiefst. Wir trauern mit den Menschen in der Türkei und Syrien um die Opfer dieser schweren Katastrophe. Ihren Angehörigen auch hier bei uns gilt unser ganzes Mitgefühl. Deutschland wird helfen. In Berlin befassen wir uns in dieser Woche außerdem noch mit weiteren Themen.

Termine