Übersicht

Aktuelles

Bild: Paul Alexander Probst

Gleichstellung verwirklichen – Demokratie stärken

Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion.

Bild: Deutscher Bundestag / Inga Haar

Das sind unsere Themen der Woche in Berlin

Ein Jahr Zeitenwende Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Er leitet eine neue Phase des Misstrauens und der Aufrüstung in den internationalen Beziehungen ein, deren Folgen noch lange nachwirken werden. Die gute…

Bild: pixabay

Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen und sorgen für größere Flexibilität.

Unsere Themen der Woche in Berlin

Die furchtbaren Erdbeben in der türkisch- syrischen Grenzregion bestürzen mich zutiefst. Wir trauern mit den Menschen in der Türkei und Syrien um die Opfer dieser schweren Katastrophe. Ihren Angehörigen auch hier bei uns gilt unser ganzes Mitgefühl. Deutschland wird helfen. In Berlin befassen wir uns in dieser Woche außerdem noch mit weiteren Themen.

Bild: phototek

Mehr Tempo bei der Infrastruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.

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